Die Mauer zwischen Stadt und Land

Die Mauer zwischen Stadt und Land
Das "Hokou"-System macht Chinas Bauern zu Bürgern zweiter Klasse und führt zu einem System der Apartheid
Von Junhua Zhang
Vor 80 Jahren, als Mao Tsetung aus der Provinz Hunan in die Stadt Peking kam und eine Stelle als Bibliothekar an der Pekinger Universität ergatterte, hatte ihn niemand gefragt, ob er im Besitz einer polizeilichen Aufenthaltserlaubnis für die Stadt war. Heute hat ein chinesischer Bauer ohne polizeiliche Genehmigung keine Möglichkeit mehr, ein normales Leben in der Stadt zu führen.
Die Bauern wurden zur zweiten Klasse der chinesischen Gesellschaft abgestempelt, als durch die Einführung des "Hokou-(Registrierungs-)Systems" eine unsichtbare Mauer zwischen Stadt und Land errichtet wurde. Dies geschah im Jahre 1958, und die Regelung ist immer noch gültig. Laut dieser Regelung darf ein Landbewohner nicht einfach in die Stadt ziehen. 900 Millionen Menschen, die heute auf dem Lande leben, haben praktisch kein Recht, in der Stadt eine Arbeit zu finden und eine Wohnung zu mieten. Die Benennung "Nongmin" (Bauer) ist heutzutage keine Bezeichnung für einen Beruf wie dem des Landwirts im westlichen Sinne. Es handelt sich vielmehr um eine unterprivilegierte Mehrheit der chinesischen "Kastengesellschaft", die von Geburt an zum Leben auf dem Land verdammt ist.
Seit der Einführung der Reformpolitik der 1980er Jahre hat sich das Verhältnis zwischen der Land- und Stadtbevölkerung einigermaßen aufgelockert. Viele Bauern haben sich zusammengeschlossen, um kleine Betriebe in der nahe liegenden Stadt zu gründen. Diese Betriebe haben einen Teil der ländlichen Bevölkerung zu einem gewissen Wohlstand verholfen. Wegen der Überbevölkerung wanderten viele mutige und vor allem junge Leute vom Lande wie Zugvögel aus, die zum Aufbau vieler Städte vor allem der Küstengebiete in hohem Maße beigetragen haben. Alle Hochhäuser in Shanghai sind von den Wanderarbeitern gebaut worden.
Noch vor einigen Jahren, als es der chinesischen Wirtschaft recht gut ging, wurden die Wanderarbeiter in den chinesischen Medien relativ positiv dargestellt. Inzwischen hat sich das Blatt gewendet: Wegen der wachsenden Arbeitslosigkeit in den städtischen Betrieben und Personalkürzungen in der Verwaltung werden die einheimischen Bewohner bevorzugt, und die Wanderarbeiter haben immer weniger Spielraum bei der Jobsuche. Viele Städte haben sogar eigene Sonderregelungen eingeführt, um die Zuwanderungsströme zu stoppen. In Kunming, der Hauptstadt der Provinz Yunnan, werden Wanderarbeiter rigoros von der Polizei kontrolliert. In der "Provisorischen Bestimmung für die Verwaltung der in Kunming lebenden Wanderbevölkerung" steht, dass keiner Arbeitseinheit und keiner Privatperson erlaubt wird, einem Zuwanderer ohne "Ausweis für provisorischen Aufenthalt" eine Wohnung zu vermieten oder eine Arbeit anzubieten. Die Polizei der Großstadt hat jedes Jahr mehrmals Abschiebeaktionen von Wanderarbeitern vorgenommen. Dem Peking-Abendblatt zufolge hat die Zahl der abgeschobenen Bauern im letzten Jahr ein Rekordhoch erreicht: etwa 150 000 "Wangliu" (Blinde Wanderer) wurden aufs Land zurückgeschickt, etwa 10 000 Polizisten waren dafür im Einsatz.
Viele "illegale" Zuwanderer sind inzwischen daran gewöhnt, mit der Polizei "Katz und Maus" zu spielen. Kaum sind sie in den Zug zur Rückkehr gebracht worden, schmieden sie schon neue Pläne, sich wieder in die Stadt zu schleichen. Allerdings müssen viele junge Zuwanderer damit rechnen, dass sie für einige Wochen oder länger Zwangsarbeit verrichten müssen, falls sie von der Polizei als "Wiederholungstäter" erwischt werden.
Noch in der Frühphase der Reform (Anfang der 1980er Jahre) profitierten die Bauern dank der Auflösung der Volkskommune von der Liberalisierung der Landpolitik. Ein paar Jahre später wurde das Gewicht der Reform auf die Stadt verlagert, so dass das Gefälle zwischen Stadt und Land wieder größer geworden ist. In den letzten Jahren zeichneten sich deutliche Einnahmeeinbußen und ein Konsumrückgang in den ländlichen Gebieten ab. Die schwache Konjunktur führt dazu, dass die Ortsverwaltungen nur geringe Einnahmen haben. Da sie vom Staat sehr wenig Mittel bekommen, versuchen sie, die Last auf die Bauern zu übertragen. Die Bauernfamilien werden gezwungen, immer mehr Zusatzbeträge an die Ortsverwaltung abzuführen. Dieser Teufelskreis führt zu zunehmenden Konflikten zwischen Bauern und Behörden. Zhu Rongji, Premierminister und Chinas zweiter starker Mann, hat zwar dieses Problem erkannt und kündigte sogar eine Steuerreform an. Sein Versuch ist allerdings an dem Mangel an staatlichen Mitteln und an korrupten Staatsbediensteten gescheitert. Inzwischen droht vielen Dorfschulen, die sonst von der Ortsverwaltung finanziert werden, die Schließung, weil die Lehrkräfte nicht mehr bezahlt werden können. Die Explosion in einer Dorfschule vor einigen Monaten in der Jiangxi-Provinz, wo Schüler als Arbeitskräfte für die Herstellung von Feuerwerkskörpern benutzt wurden, ist auf dieses Phänomen zurückzuführen.
Die chinesischen Bauern haben es nicht nur in ihrer Heimat sehr schwer. In der Stadt werden sie als Newcomer oft absichtlich diskriminiert, auch wenn sie eine provisorische Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis haben. Wie üblich werden die schlechtesten Jobs von den Wanderarbeitern verrichtet. Schlimmer noch ist, dass sie, im Vergleich zu den städtischen Kollegen, unterbezahlt sind. Von den "Privilegien", die ihre städtischen Kollegen genießen, (wie etwa der Krankenversicherung) sind sie meist ausgeschlosssen. Am meisten leiden die Kinder der Wanderarbeiter, die mit ihren Eltern herumziehen. Ein geregeltes Schulleben wird ihnen kaum gewährt. In einem Pekinger Stadtbezirk, so das Peking-Abendblatt, gibt es 20 Schulen für diese Kinder, die allerdings auf Initiative der Wanderarbeiter selbst gegründet wurden. Allerdings sind die Lernbedingungen und die Qualität der Lehrkräfte miserabel. Erst im vergangenen Jahr wurde von der Bezirksregierung eine staatliche Schule gegründet.
Die zunehmende Diskriminierung der ländlichen Bevölkerung führt unweigerlich zu sozialen Unruhen. Da politische Stabilität das höchste Credo der Kommunistischen Partei Chinas ist, versucht die Regierung, in einigen städtischen Regionen die Zügel für die Zuwanderung zu lockern. Aber der Widerstand seitens der Stadtbehörden und -bevölkerung ist groß, was wiederum zu einer anderen Art von Instabilität führen könnte. Denn die Bauern in die Stadt einzulassen bedeutet, dass die Stadtregierung selbst mehr Geld in den Ausbau der Infrastruktur stecken muss. Dies tun die Ortsbehörden jedoch ungern, weil dadurch der eigene Bonus für die korrupten Kader geschmälert werden würde. Auch unter den Stadtbewohnern herrscht großes Misstrauen gegenüber den Zuwanderern. Das Ergebnis mehrerer Umfragen in Chinas Großstädten zeigt, dass über 90 Prozent der Stadtbevölkerung die Wanderarbeiter als Bedrohung der öffentlichen Ordnung ansehen.
Bezüglich der chinesischen "Apartheid" sagt Martin K. Whyte, Soziologe der Harvard-Universität, es sei eine große Ironie der chinesischen Geschichte, dass Revolution immer von Bauern initiiert wurden. Nach der Machtübernahme wollte die Kommunistische Partei jedoch nicht mehr im Interesse der Bauern handeln. "Im Grunde genommen haben die chinesischen Behörden seit 1949 immer nach der Leitlinie Politik betrieben, eine Methode zu finden, wodurch die Agrarwirtschaft weiter läuft, ohne finanzielle Mittel zu investieren. Die finanziellen Ressourcen werden ausschließlich auf die Stadtbewohner konzentriert." Bao Tong, Chinas Ex-Parteiberater, weist darauf hin, dass Chinas Wirtschaft in den letzten Jahren deshalb stagnierte, weil die Bauern keine Freizügigkeit haben. Ihm zufolge beruhe die Marktwirtschaft in erster Linie auf Freiheit und Freizügigkeit des Menschen.